9. Mai ist Europatag – Demokratie stärken - Zusammenarbeit mit Frankreich ausbauen

„Das vereinte Europa ist eine Erfolgsgeschichte“, sagte Martin anlässlich des Europatages am 9. Mai. „Die Europäische Union steht in ihrer Geschichte für Frieden, Wohlstand und Demokratie. Gerade in Zeiten, in denen die Bedrohungen von außen realer werden, ist es von unerlässlichem Wert, dass die Mitglieder der Europäischen Union zusammenstehen und entschlossen für gemeinsame Werte einstehen. Auch Mecklenburg-Vorpommern hat in den vergangenen Jahrzehnten erheblich von der europäischen Integration profitiert.“

In rund vier Wochen sind die Wählerinnen und Wähler in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. „Bei den Wahlen geht es um viel - es geht auch um die europäischen Werte, die uns in Frieden, Wohlstand und Demokratie verbinden. Sie werden aktuell in vielen europäischen Staaten infrage gestellt und geraten von Rechtsaußen unter Druck. Es geht bei dieser Wahl also auch um die Verteidigung dieser Werte, denn nur eine starke Demokratie kann die vielfältigen Herausforderungen der kommenden Jahre erfolgreich bewältigen.“

Der Europatag erinnert an die Rede des damaligen französischen Außenministers Robert Schumann, der an diesem Tag im Jahr 1950 seine Vision von einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte.

Nach den schrecklichen Erfahrungen des II. Weltkrieges war es Schumann, der die Zukunft des Kontinents in einer engen Zusammenarbeit sah, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machen sollte. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde die Montanunion eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.

„Die Bürgerinnen und Bürger der 27 EU-Mitgliedsstaaten haben es in der Hand, wie sich Europa weiterentwickelt“, sagte Martin. „Die Direktwahlen zum Europäischen Parlament sind ein Beleg, dass Europa von seinen Einwohnerinnen und Einwohnern gestaltet wird. Besonders freut es mich, dass am 9. Juni in Deutschland auch erstmals Jugendliche ab dem 16. Geburtstag für Europa wählen dürfen. Sie sind die Zukunft Europas und deshalb ist es nur logisch, dass auch sie den politischen Entscheidungsprozess mitbestimmen.“

Für Europaministerin Bettina Martin steht vor allem auch die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland im Mittelpunkt. „Hier wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern uns noch stärker engagieren.“ Am Rande einer Reise nach Paris, zu der Ministerin Martin die Bundesratsvorsitzende und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig begleitet hatte, sagte Martin, die deutsch-französische Freundschaft sei das Kernstück der europäischen Integration. „Gerade auf den Gebieten von Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft können beide Seiten von einer noch intensiveren Zusammenarbeit profitieren. In der engen, seit Jahrzehnten gewachsenen Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich spielt Mecklenburg-Vorpommern als Küstenland und Ostsee-Anrainer eine besondere Rolle. Wir sind das Tor nach Nord- und Nordost-Europa.“

EU-Fördermittel haben für die positive Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern eine wichtige Rolle gespielt. So fließen allein in den Jahren 2021 bis 2027 rund 2 Mrd. Euro an europäischen Mitteln ins Land. Mit dem Geld wird unter anderem Forschung finanziert, ländliche Räume unterstützt, Wirtschaftsansiedlungen vorangetrieben, aber auch die Infrastruktur verbessert.